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Was ist Extremismus?

 

 

Negativ-Definition und Positiv-Definition von Extremismus

 

Negativ-Definition

 

Der Begriff Extremismus steht für eine Sammelbezeichnung, die sich auf alle Auffassungen und Handlungen gegen die Grundprinzipien einer modernen Demokratie und offenen Gesellschaft bezieht. (Pfahl-Traughber 2017: 48; vgl. Pfahl-Traughber 2014: 7)

 

„Es geht um eine Frontstellung gegen Abwahlmöglichkeit, Gewaltenkontrolle, Grundrechte, Individualitätsprinzip, Pluralismus, Rechtsstaatlichkeit oder Volkssouveränität.“ (Pfahl-Traughber 2017: 48)

 

Die Ablehnung dieser Minimalbedingungen des modernen demokratischen Verfassungsstaates wird als Extremismus verstanden. Es handelt sich demnach um einen Abgrenzungsbegriff und eine Negativ-Definition. Es wird erklärt was Extremismus nicht ist und nicht, was Extremismus ist. (ebd.: 2017: 48 f.; Pfahl-Traughber 2014: 7 f.)

 

 

Positiv-Definition

 

Die Erfassung der formalen Gemeinsamkeiten aller extremistischer Ideologien, bei der Ablehnung des demokratischen Verfassungsstaates, wird laut Pfahl-Traughber (2017: 49; 2014: 8; 2010) von den folgenden Strukturmerkmalen, so unterschiedlich sie in ideologischer Hinsicht sein mögen, abgebildet:

 

  1. exklusiver Erkenntnisanspruch (Glaube an ein "höheres Wissen"),
  2. dogmatischer Absolutheitsanspruch (Behauptung der unbezweifelbaren Richtigkeit eigener Positionen),
  3. essentialistisches Deutungsmonopol (alleinige Erfassung des "wahren Wesens" der Dinge),
  4. holistische Steuerungsabsichten (angestrebte ganzheitliche Kontrolle der Gesellschaft),
  5. deterministisches Geschichtsbild ("Wissen" um den vorgegebenen historischen Weg),
  6. identitäre Gesellschaftskonzeption (Forderung nach politischer Homogenität der Gesellschaft),
  7. dualistischer Rigorismus (Denken in kompromisslosen Gegensatzpaaren wie Gut-Böse)
  8. fundamentale Verwerfung (rigorose Verdammung des Bestehenden)

 

 Eine erweiterte Extremismus Definition ist demnach:

 

Der Begriff Extremismus steht für eine Sammelbezeichnung für alle Auffassungen und Handlungen die sich gegen die Grundprinzipien einer modernen Demokratie und offenen Gesellschaft richten und dabei von einem exklusiven Erkenntnisanspruch, dogmatischen Absolutheitsanspruch, essentialistischem Deutungsmonopol, holistischem Steuerungsvorhaben, deterministischem Geschichtsbild, identitären Gesellschaftskonzept, dualistischen Rigorismus und einer fundamentalen Verwerfung geprägt sind. (Vgl. Pfahl-Traughber 2017: 49)

 

Was ist Faschismus?

  • Fascismo (dt. Faschismus) war die Eigenbezeichnung einer politischen Bewegung/ Diktatur in Italien
  • der Begriff Fascismo wurde zunächst um 1900 zum Banner der revolutionären italienischen Arbeiterbewegung
  • ab 1919 indentifizierte man mit dem Begriff die „Fasci di combattimento“ (faschistische Kampfbünde) die Mussolini im selben Jahr gründete
  • 1921 gründete Mussoline die (PNF) Partito Nazionale Fascista (die Faschistische Nationale Partei) mit der er von 1922 – 1943 die Faschistische Diktatur in Italien errichtete
  • Ab den 1920er Jahren wurde der Begriff für alle extrem nationalistischen, nach dem Führerprinzip organisierten, antiliberalen und antimarxistischen Bewegungen, Ideologien oder Herrschaftssysteme verwendet, die seit dem Ersten Weltkrieg die parlamentarischen Demokratien abzulösen suchten.

Fascismo ist dem Wort fascio (Bund) entlehnt, welches meist abgeleitet wird vom lateinischen fasces (Bündel), welches zurückgeht auf das altrömische Rutenbündel. Dieses Rutenbündel war auf den Fahnen und Parteiabzeichen der Faschisten. Im alten Rom trugen die höchsten römischen Beamten, die Konsuln, Prätoren und Diktatoren dieses Symbol.

 

RutenbündelRutenbündel

 

Was sind Nazis?

  • der Begriff "Nazi" ist eine Abkürzung von "Nationalsozialist" und wurde u.a. von den Nationalsozialisten als Selbstbezeichnung benutzt und später unterbunden.
  • Ein Beispiel für die Selbstbezeichnung als "Nazi" ist die Veröffentlichung einer Schrift von Joseph Goebbels (1927) mit dem Titel „Der Nazi-Sozi. Fragen und Antworten für den Nationalsozialisten.“
  • ab etwa 1930 wurde der Ausdruck "Naz" in Analogie zu Sozi (Sozialist oder SPD- bzw. SPÖ-Anhänger) abwertend/ (sich) distanzierend für die Anhänger Adolf Hitlers gebraucht;
  • heutzutage wird der Begriff laut Duden umgangssprachlich abwertend benutzt.

 

Was sind Neo-Nazis und Neo-Faschisten?

  • konkurrierende Verwendung der Begriffe Rechtsextremismus, Rechtsradikalismus, Rechtspopulismus, Neonazismus, Neofaschismus – die nicht synonym verwendet werden können;
  • Neofaschismus und Neonazismus (Neonationalsozialismus) verweisen auf eine historische Referenz zum Faschismus bzw. Nationalsozialismus, welche Selbstbeschreibungen der politischen Bewegungen waren, und haben bis heute ihren Wert in:

        ◦       der präzisen Bezeichnung aller Personen/ Organisationen die sich selbst auf die                  historischen Vorbilder berufen oder analytisch, objektiv so eingeordnet werden                  können.

  • Nachteil der Begriffe: rechtsextreme Personen/ Organisationen, die sich nicht auf den historischen Faschismus/ Nationalsozialismus beziehen, werden nicht erfasst (Salzborn 2015: 14 ff.)

 

Was ist mit Rechtsradikalismus und Rechtsextremismus gemeint?

  • beide Begriffe sind analytische, fremdbeschreibende Begriffe, die einer politischen bzw. wissenschaftlichen Lokalisierung im politischen Spektrum (Rechts-Mitte-Links-Achse) dienen;
  • der Begriff Rechtsradikalismus etablierte sich parallel zu den beiden „Neo“- Begriffen und galt bis in die 1970iger Jahre vor allem für die Verfassungsschutzämter und unterschiedliche politische Strömungen als Sammelbegriff, welcher umfassender als die „Neo“- Begriffe war und ist;
  • seit 1974 ist der Begriff Rechtsextremismus offizieller Terminus der Verfassungsschutzämter und definiert eine Bedrohung der freiheitlich demokratischen Grundordnung (FDGO); seitdem wird Rechtsradikalismus (von lat. Radix, die Wurzel) von den Behörden nicht mehr als verfassungsfeindlich, sondern als abgeschwächte, jedoch FDGO-konforme Variante des Rechtsextremismus verstanden;
  • die allgemeine Extremismustheorie (Rechts-Mitte-Links-Achse) impliziert die Gleichsetzung von Links und Rechts und verortet sie an den Rand, was von der Mehrheit der Rechtsextremismusforscher*innen verneint wird (Salzborn 2015);
  • Trotz seiner Schwächen hat sich „Rechtsextremismus“ als Sammelbegriff auch im wissenschaftlichen Kontext als Oberbegriff etabliert (vgl. Salzborn 2015: 17);
  • den Begriff kennzeichnet allerdings eine große Bedeutungsvielfalt - so ist keine einheitliche Definition zu finden (eine einheitliche Theorie erst recht nicht);
  • eine häufig zitierte Rechtsextremismus Definition ist die von Glaß (1998) bzw. Jaschke (2001):

Demnach bezeichnet Rechtsextremismus die Gesamtheit von Einstellungen, Verhaltensweisen und Aktionen, organisiert oder nicht, die

  • von der rassisch oder ethnisch bedingten sozialen Ungleichheit der Menschen ausgehen,
  • nach ethnischer Homogenität von Völkern verlangen und das Gleichheitsgebot der Menschenrechts-Deklaration (der UN, der Verfassung) ablehnen,
  • die den Vorrang der Gemeinschaft vor dem Individuum betonen,
  • von der Unterordnung des Bürgers unter die Staatsräson ausgehen und die
  • den Wertepluralismus einer liberalen Demokratie ablehnen und Demokratisierung rückgängig machen wollen.“ (Jaschke 2001: 30 zitiert nach Neugebauer 2008: 16; vgl. Stöss 2010: 19)
 

Die wesentlichen Merkmale des Rechtsextremismus sind demnach:

  • Ideologie der Ungleichwertigkeit
  • Abschaffung der Demokratie
  • Nationalismus
  • Rassismus (inkl. Antisemitismus als eine Form des Rassismus)
  • Ein autoritäres Staatsverständnis
  • Die Ideologie der Volksgemeinschaft
  • Vorrang der Gemeinschaft vor dem Einzelnen (Stöss 2010: 13, 19)

 

Dimensionen des Rechtsextremismus

  • Rechtsextremismus lässt sich in die Dimensionen Einstellungen und Verhalten einteilen

 

                Dimensionen des Rechtsextremismus

 

 

Verhalten

 

  • Amtlich, verfassungsrechtlich zählt nur das Verhalten (Einstellungen = Meinungsfreiheit);
  • Unterscheidung: zwischen politisch zielgerichtetem/organisiertem Verhalten und Protestverhalten (Provokation/ Ausleben von Aggressionen);
  • Die Grenzen zwischen zielgerichtetem politischen Verhalten und Protestverhalten sind fließend (Protest kann eine Vorstufe von zielgerichtetem politischen Verhalten sein (Stöss 2010: 22 f.)
 

Einstellungen – Elemente rechtsextremer Weltanschauung

 

  • Im wissenschaftlichen Kontext (Ursachen, Zusammenhänge z.B. welche Einstellungen führen zu welchem Verhalten? Verbreitung; Gegenmaßnahmen) sind die Einstellungen von großer Bedeutung;
  • Einstellungen sind i.d.R. dem Verhalten vorgelagert – müssen aber nicht in bestimmtes Verhalten münden – daher ist das rechtsextreme Einstellungspotenzial wesentlich größer als das Verhaltenspotential (Salzborn 2015: 20 f.; Stöss 2010: 20 f.);
  • Für die Forschung wäre ein einheitliches und verbindliches „Messinstrument“, um rechtsextreme Einstellungen ermitteln zu können, wünschenswert;
  • 11 ExpertInnen mit langjähriger Forschungserfahrung auf dem Gebiet rechtsextremer Einstellung haben auf einer Konsenskonferenz 2001 eine Messkonvention ausgearbeitet und einigten sich auf eine Arbeitsdefinition für rechtsextreme Einstellungen (Kreis 2007; Stöss 2010; Decker u.a. 2010)

Auf Basis dieser Arbeitsdefinition wurden sechs Merkmale für eine rechtsextreme Einstellung fixiert:

Politischer Bereich

1. Befürwortung einer rechtsautoritären Diktatur
   Vorstellungen einer homogenen Gesellschaft, deren einheitliches Interesse mit starker Hand    durchgesetzt werden muss

2. Chauvinismus

    Nationalismus mit der Forderung, deutsche Interessen entschieden nach Außen       durchzusetzen

3. Verharmlosung des Nationalsozialismus

    Leugnen der antidemokratischen, verbrecherischen Verfasstheit Nazideutschlands,

    hervorheben der angeblich „guten Seiten“

 

Sozialer Bereich

4. Ausländerfeindlichkeit *

    Ressentiments gegenüber Migrantinnen und Migranten

5. Antisemitismus

    Vorstellung von einer rassischen Unterscheidbarkeit von Minderheiten, Konstruktion ihrer

    Minderwertigkeit und einer von ihr ausgehenden Bedrohung – vor allem bei Juden

6. Sozialdarwinismus

     Übertragung biologischer Theorien in den gesellschaftlichen Bereich, vor allem, dass der

     Stärkere sich durchsetzen müsse und der Schwächere weniger Wert sei (Zick u.a. 2014: 34)



Begriffe wie Auslän­derfeindlichkeit, Fremdenfeindlichkeit, Fremdenangst drücken aus, dass diese „Anderen“ anders und fremd sind. Sie bestätigen indirekt, dass Angst und Feindlichkeit nachvollziehbare Reaktionen sind. Im Unterschied dazu thematisiert der Ras­sismusbegriff, dass die Konstruktion und Fokussierung auf die Fremdheit der Ande­ren Teil ihrer Rassialisierung (Stigmatisierung als Andersartigkeit) ist. (Attia 2014: 13)

 
 
Was ist Linksextremismus?
 

Laut Berliner Verfassungsschutzbericht (VSB) ist die Erweiterung des Extremismusbegriffs um die Richtungsangabe „Links“ historisch bedingt: „Am Vorabend der Französischen Revolution saßen links vom Parlamentspräsidenten der Nationalversammlung die Kräfte, die sich gegen die alte feudalistische Ordnung auflehnten und den Werten der Aufklärung politisch die Bahn brachen.“ (VSB Berlin 2016: 150)

 

Im Gegensatz zum Rechtsextremismus gibt es für den Linksextremismus nur eine spärliche wissenschaftliche und öffentliche Auseinandersetzung. Da oftmals die Trennlinien zwischen extremer und radikaler, aber demokratischer, Linke verschwimmen,  erschwert dies die Betrachtung und Einordnung des Linksextremismus. (Schroeder 2017: 263)

 

Definition Linksextremismus:

„Es handelt sich dabei um eine Sammelbezeichnung für alle politischen Auffassungen und Bestrebungen, die im Namen der Forderung nach einer von sozialer Gleichheit geprägten Gesellschaftsordnung die Normen und Regeln eines modernen demokratischen Verfassungsstaates ablehnen.“ (Pfahl-Traughber 2014: 11; vgl. Pfahl-Traughber 2013: 23)

 

Linksextremisten streben zum einen die Abschaffung der marktwirtschaftlichen Wirtschaftsordnung, welches für sich genommen keine verfassungsfeindliche Bestrebung ist, und die Abschaffung der repräsentativen Demokratie an. Das „System“, welches meist auf den Kapitalismus reduziert wird, soll in der Regel entweder durch die Herrschaft einer zentralistischen Partei, durch dezentrale Selbstverwaltungen oder die Eliminierung jeglicher Regierungsstrukturen ersetzt werden. (Vgl. VSB Berlin 2016: 151)

 

Idee des Kommunismus

„Die Idee des Kommunismus setzt das Ziel der Gleichheit absolut und macht die kapitalistische Eigentumsordnung für die immensen sozialen Ungleichheiten am Beginn des Industriezeitalters verantwortlich.“ (VSB 2016: 150)

Die Besitzer von Produktionsmit­teln („Bourgeoisie“) und die Nicht-Besitzer („Proletariat“), tragen laut Marx und Engels ihre gegensätzlichen Interessen nach einem historischen Gesetz („His­torischer Materialismus“) im Klassenkampf aus. Die aktuellen Herrschaftsverhältnisse („Überbau“) sollten durch den Sieg des Pro­letariats über die Bourgeoisie mit den Produktionsverhältnissen („Basis“) schrittweise überwunden werden. Die „Schritte“ führen über den Sozialismus und die „Diktatur des Proletariats“ in den vollständig egalitären Kommunismus.

„In der Praxis fand die Arbeiterklasse jedoch nicht über ihr „Sein“ selbständig zum revolutionären „Bewusstsein“. Lenin ergänzte die Theorie daher um eine „Partei neuen Typs“ als revolutionäre Avantgarde der Arbeiterklasse. Stalin erweiterte den Führungsanspruch der Partei zu einem quasi-religiösen Kult um seine eigene Per­son. Und Mao schließlich versuchte nach Ausschaltung der Feinde innerhalb und außerhalb des Apparats mit gewaltigen Umerziehungsprogrammen auch die inne­re Opposition der Menschen zu brechen. Am Ende stand bzw. steht in allen Fällen des „real existierenden Sozialismus“ nicht die Diktatur des Proletariats, sondern die Diktatur über das Proletariat. Der so genannte „Marxismus-Leninismus“ ist gleichwohl bis heute die programmatische Grundlage kommunistischer Parteien.“ (VSB 2016: 150)

 
 
Was ist religiös begründeter Extremismus?
 

Islamismus

Der Islamismus erhebt den Anspruch, der Islam sei nicht nur Religion, sondern auch Ge­sellschaftsordnung und Herrschaftsideologie. Damit verbunden ist auch die Forderung nach Anwendung der islamischen Rechts- und Werteordnung (als einen Teil der) Scharia als politisches und gesellschaftliches Ordnungsprinzip. Damit handelt es sich um eine Ideologisierung der islamischen Re­ligion und der stellt den Islamismus als eine politische Ideo­logie der Neuzeit dar. (VSB Berlin 2016: 28)

Innerhalb der verschiedenen islamistischen Strömungen existieren, trotz ideologischer Gemeinsamkeiten, unterschiedliche zum Teil konkurrierende Konzepte, die von einer Ablehnung der Demo­kratie bis zur Beteiligung an Wahlen reichen. Vor allem im Bereich der Gewaltorientierung gibt es erhebliche Unterschiede. Zur Durchsetzung ihrer Ziele befürworten verschiedene islamistische Gruppen die Anwendung von Gewalt, während zum Beispiel „legalistische Islamisten“ nicht gewaltorientiert sind.

 

Salafismus

Der Salafismus gehört,  in seiner politischen und jihadistischen Ausprägung, auch zum Islamismus. Innerhalb des islamisti­schen Spektrums, fin­den sich hier aktuell die radikalsten Auf­fassungen. (VSB Berlin 2016: 28 f.)
In Deutschland als auch auf internationaler Ebene erweist sich der islamistische Salafismus als die seit Jahren dynamischste Bewegung. Diese Ausprägung orientiert sich dogmatisch an der muslimischen Urgesellschaft, wie sie im siebten Jahrhundert auf der Arabischen Halbinsel existierte. (Vgl. VSB Berlin 2016: 30)

„Salafisten glauben, in den religiösen Quellen des Islam ein genaues Abbild dieser idealisierten islami­schen Frühzeit gefunden zu haben und versuchen, die Gebote Gottes wortgetreu umzusetzen.“ (VSB Berlin 2016: 30)

Eine wörtliche Auslegung des Koran sowie der Sunna (wörtl. Brauch), der Tradition des Propheten und Religionsstifters Mu­hammad (570-632), ist zumeist die Folge. Diese wortgetreue Auslegung religiöser Texte kann dazu führen, dass Salafisten frühislamische Herrschafts- und Rechtsformen befürworten, welche mit unserer freiheitlichen demokrati­schen Grundordnung unvereinbar sind.

So verkörpert der Salafismus eine eher traditionelle Islamismus-Variante, im Gegensatz zu den übrigen islamistischen Gruppen und Ideologien in Deutsch­land, die wie die „Millî Görüş“-Ideologie, MB, „Hizb Allah“, HAMAS und HuT mehr­heitlich nicht salafistisch ausgerichtet sind.

 

Die Merkmale des Salafismus sind unter anderem:

  • eine strikte Orientierung an der Gesellschaftsform des ersten muslimischen Gemeinwesens in Medina (gegr. 622 n. Chr.)
  • ein Exklusivanspruch des eigenen Islam-Verständnisses gegenüber jeglichen anderen Islam-Interpretationen
  • durchsetzen der Scharia, meist in ihrer ursprünglichen Form, deren Bestimmungen zeitlos seien und keinesfalls an heutige Umstände ange­passt werden dürften
  • striktes befolgen eines umfassenden Regelwerks (u.a.  tragen „islamischer Kleidung“, strikte Geschlechtertrennung, Abgrenzung von einer nicht-muslimischen Umwelt)
  • Übernahme alltäglicher Handlungen aus der Zeit des Propheten, vor allem die (von den meisten anderen islamistischen Gruppen so nicht praktizierte) Diffa­mierung als „Ungläubige“ (arab.: „kuffar“) und
  • entsprechende Aufforderungen zur Kontaktvermeidung/ Abbruch der Beziehungen zu sämtlichen so genannten „Ungläubigen“ sowie Zurückweisung jeglicher Inte­grationskonzepte (Vgl. VSB 2016: 31)

 

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